Es gibt Tage, an denen könnte man denken, Jean Claude Juncker würde der EU Flügel verleihen. Dann zeigt er großen Tatendrang, prescht mit innovativen Ideen nach Vorne oder zeigt seinen Mitgliedsstaaten, wo es hingehen soll. Doch an anderen Tagen, da wird er ganz still und zurückhaltend. Gerne beugt er sich dann der Meinung von Macron, Merkel und weiteren Busenfreund*innen aus der europäischen Politik.
Im Bezug auf die KFZ-Reglementierung scheint er ähnlich zweigleisig zu fahren. DIE LINKE fordert deshalb schon seit langem, dass der Luxemburger klarer Farbe bekennt und sich nicht bei jeder neuen Gesetzgebung von Lobby und Nationalstaaten einlullen lässt. Warum nicht einfach mal einen ehrgeizigen Vorschlag in die Tat umsetzten, anstatt immer nur Visionen und Phrasen an den Tag zu legen? Im nächsten Jahr stehen die Europawahlen an, dann wird er zeigen müssen, wofür er wirklich steht.
Im Bezug auf die KFZ-Reglementierung scheint er ähnlich zweigleisig zu fahren. DIE LINKE fordert deshalb schon seit langem, dass der Luxemburger klarer Farbe bekennt und sich nicht bei jeder neuen Gesetzgebung von Lobby und Nationalstaaten einlullen lässt. Warum nicht einfach mal einen ehrgeizigen Vorschlag in die Tat umsetzten, anstatt immer nur Visionen und Phrasen an den Tag zu legen? Im nächsten Jahr stehen die Europawahlen an, dann wird er zeigen müssen, wofür er wirklich steht.
Quellen: http://www.tageblatt.lu/headlines/diesel-skandal-juncker-warnt-deutschland/ Foto: https://de.wikipedia.org/wiki/Jean-Claude_Juncker
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