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Du auch noch !?

Seit gestern ist klar, auch Opel steckt mit im Diesel-Sumpf Schon im Jahr 2015, als die große Betrugswelle der deutschen Autobauer, insbesondere bei VW, an die Öffentlichkeit geriet, wurden auch bei Opel Unregelmäßigkeiten festgestellt. Damals überprüfte das Kraftfahrtbundesamt (KBA) so ziemlich jedes Modell sämtlicher Hersteller auf unlautere Abschalteinrichtungen. Bei Opel fand man derer vier, allerdings reichten die dadurch verursachten Veränderungen für ein strafrechtliches Verfahren oder einen verbindenden Rückruf nicht aus. Stattdessen einigte man sich auf einen freiwilligen Rückruf. Die so genannte "Service Aktion", wie es damals hieß, richtete sich an die Modelle Zafira, Insignia und Cascada. Allerdings haben die Rüsselsheimer durch immer neue technische Verzögerungen die Umrüstung soweit verschleppt, dass auch drei Jahre nach Beginn der Aktion nur 70 Prozent aller betroffenen Fahrzeuge umgerüstet wurden.  Anfang diesen Jahres fand das KBA bei neuerlichen Überprüfun…

Berlin! Berlin! Wir fahren nach Berlin!

...aber bald nicht mehr - Fahrverbote nun auch in der Hauptstadt 
Ungefähr jede*r sechste Dieselfahrer*in in Berlin musste nach dem Urteil am vergangenen Dienstag, welches im Berliner Verwaltungsgericht erging, starke Nerven beweisen. Der Senat muss Fahrverbote  auf acht Straßen für Diesel-Pkw und Lkw der Abgasklassen bis einschließlich Euro5 ein Fahrverbot erlassen. Bei 60 weiteren Straßen auf insgesamt 117 Abschnitten, muss zumindest geprüft werden, ob auch hier die Diesel ab sofort draußen bleiben müssen. Bis spätestens Mitte nächsten Jahres werden die Verbote wirksam werden, bereits im März will Rot Rot Grün den neuen Luftreinhalteplan beschließen, der die Maßnahmen in sein Konzept aufnimmt. 220.000 Berliner*innen dürften jetzt schon die Schnauze voll haben, wenn das geliebte Diesel-Auto ab sofort nur noch mit großen Umwegen durch die Stadt manövriert werden kann, zumal es sich bei den betroffenen Magistralen um wichtige Verkehrswege innerhalb der Stadt handelt, so u.a. die Leipz…

Krummer Deal

Miese Einigung der Koalition im Diesel-Streit
Wer weiß, ob die Verkünder*innen der frommen Botschaft in zwei Jahren überhaupt noch mit ihren Limousinen in die Hauptstadt einfahren dürfen, oder ob es dann auch für Nahles, Scheuer und Co heißt, "mit euren Dreckschleudern müsst ihr leider draußen bleiben". Damit es soweit gar nicht erst kommt, haben sich die Spitzen der Großen Koalition vergangene Woche auf ein Maßnahmenpaket in der Diesel Causa verständigt, dass weiteren Fahrverboten zuvorkommen soll. Dem waren zähe Verhandlungen im Koalitionsausschuss zwischen CDU, CSU und SPD vorausgegangen. Am Ende einigte man sich darauf, ein Umtauschprogramm für die schmutzigsten 14 deutschen Kommunen auf den Weg zu bringen, bei dem betroffenen Dieselhalter ihre alten Euro 4 oder 5 Fahrzeuge mit Wechselprämien von 2000 bis 10.000 Euro, gegen neue Euro 6 tauschen können. Neben diesen Städten und Regionen, wie etwa Limburg oder Kiel, in denen der durchschnittliche Stickoxid Wert bei 50, st…

Runter vom Gas

Das Europäische Parlament fordert drastische CO2-Reduktion bei KFZ
Die wartenden Journalist*innen in den Gängen des Straßburger Europaparlamentes wirken noch etwas ungläubig, als die Abstimmungsergebnisse der Abgeordneten über die Bildschirme flackern. Sie sprechen sich mit klarer Mehrheit dafür aus, dass bis zum Jahr 2030 die CO2-Emissionen von PKW um 40 Prozent reduziert werden müssen und dass im Vergleich zum noch in der Zukunft liegenden Jahr 2020. Dies zeichnet einen deutlich strengeren Referenzrahmen, als die bisherigen Jahre, deren Werte als Bezugsgrößen herangezogen wurden. Damit die Hersteller nicht erst in letzter Sekunde reagieren und dann womöglich die Umstellung in letzter Sekunde verschlafen, wird auch ein Zwischenziel vorgeschlagen, bei welchem sich die Emissionswerte des Klimakillers Kohlenstoffdioxid bis 2025 um 20 Prozent reduzieren sollen. Parallel dazu wird eine weitere Quote eingeführt, so werden die Automobilhersteller verpflichtet, ebenfalls bis 2030, beim Verk…

weit gereist: das Fernstraßenbundesamt

Gestern nahm die Behörde in Leipzig offiziell ihre Arbeit auf Momentan hat der aus bayerischen Landen stammende Andreas Scheuer (CSU) eigentlich andere Sorgen, als sich um seine neue Megabehörde zu kümmern. In diesen Minuten findet eine für ihn schicksalhafte Pressekonferenz zur Zukunft des Diesels statt (Bericht von Gestern), da tat ihm diese erfreuliche Abwechslung sicher ganz gut.  Ab 2021 ist der Bund alleine für den Bau, Betrieb und die Instandhaltung aller deutschen Autobahnen  verantwortlich. Dafür musste eine neue Behörde geschaffen werden, die den sperrigen, aber für die Leipziger*innen und Ostdeutschland insgesamt verheißungsvollen Namen "Fernstraßenbundesamt" trägt. Hier laufen nun alle Stränge zusammen, doch bis die Behörde voll einsatzfähig ist wird es wohl noch eine Weile dauern. Beim Festakt im Paulinum der Universität Leipzig gab man sich denn schon mal sehr zufrieden. Der Leipziger Oberbürgermeister Burkhardt Jung (SPD) sieht in der Ansiedlung eine "St…

Herr der Konzepte

Das Nicht-Konzept des Andi Scheuer

Alles begann vor mittlerweile 14 Tagen, als sich der amtierende Verkehrsminister Andreas Scheuer erstmalig umfassender zu seinen Vorstellung bezüglich einer Lösung in der Diesel-Problematik äußerte. Seitdem sind viele Statements, Telefonate, Sitzungen und Treffen (zuletzt am Freitag im Kanzlerinnenamt) ins Land gegangen und anstatt Fragen zu klären, haben sich mit jeder Äußerung nur neue ergeben.  Am heutigen Montag steht der Koalitionsausschuss an, in welchem sich die Spitzen der Regierung aus CDU, CSU und SPD auch umfassend zum Diesel verständigen wollen. Es wäre aller höchste Zeit, denn die Geduld der Öffentlichkeit scheint schon lange an einem mehr als nur dünnen Faden zu hängen. Von all dem Hin und Her zwischen verbindlichen Rückkäufen der betroffenen Fahrzeuge, Neukaufprämien oder doch Hardwarenachrüstungen wird einem schon ganz taumelig und man gewinnt den Eindruck, nicht einmal mehr die Politiker*innen selbst hätten einen Überblick behalten.…

Abwracken reloaded

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will Abwrackprämie für Dieselautos
In einem Videostatement vor nicht mal einer Woche kündigte der amtierende "König der Mobilität", als den er sich selbst gerne sieht, ein umfassendes Konzept zum Umgang mit den manipulierten Dieselfahrzeugen an. Dabei dachte er auch laut über mögliche Hardware-Nachrüstungen nach, die DIE LINKE seit Anbeginn der Debatte fordert und als einzig wirksame Lösung ansieht, um dem drohenden Umweltkollaps und den damit einhergehenden Fahrverboten in den Innenstädten noch etwas entgegenzusetzen. Es wäre gegenüber den geprellten Fahrzeugbesitzer*innen auch nur fair, wenn man ihnen nachträglich das einbaut, was man vorher beim Verkauf auch versprochen hatte.  Nun wächst in dieser Hinsicht auch der Druck aus den eigenen Reihen, nicht nur die der Koalitionspartei SPD angehörende Umweltministerin Svenja Schulze forderte dies unlängst, auch die Stimmen aus den CDU geführten Ländern, wie Hessen oder NRW, werden lauter …