Ein Einblick über die Ereignisse des letzten Monats.
Nun also auch Daimler. So lautet wohl eine der ernüchternsten Feststellungen im Mai 2018. Hatte sich Dieter Zetsche doch bisher gerühmt alle Rückrufaktionen, von bisher drei Millionen Mercedes Fahrzeugen, seien freiwillig in die Wege geleitet wurden, muss nun auch sein Unternehmen mit dem Vorwurf des Abgasbetrugs zurechtkommen. In der Konsequenz werden nun erstmal eine geringe vierstellige Zahl Fahrzeuge vom Typ Vito zurückgerufen. Gegen die Maßnahme des KBA will Daimler, mit der Kernmarke Mercedes, Widerspruch einlegen und Klage bei Gericht einreichen. Die Vorrichtung sei Teil eines komplexen Abgasreinigungssystems und überhaupt würde man den NEFZ-Test auch ohne diese Vorrichtung bestehen. Ein Schuldeingeständnis soll um jeden preis vermieden werden, auch wenn Zetsche jüngst erstmals persönlich beim neuen Verkehrsminister Scheuer vorstellig werden musste, um sich zu erklären. Binnen 14 Tagen sollen alle Modelle mit ähnlicher Antriebsweise überprüft werden, die Gefahr ist also noch lange nicht gebannt.
Eine etwas erfreulichere Nachricht mit bitterem Beigeschmack, schaffe es gerade so noch in den Mai. Am 30.5. wurde bekannt, dass die Opelianer einen Durchbruch bei den Verhandlungen um die Zukunft der Mitarbeiter*innen erzielen konnten. Die gute Nachricht: 15.000 Stellen erhalten einen Bestandsschutz bis 2023, allerdings fallen knapp 4000 weg, dies soll jedoch nur auf freiwilliger Basis, nach bereits erfolgreich angewendeten Methoden (z.B. Altersteilzeit oder Vorruhestand), erfolgen. Für Eisenach gibt es endlich Gewissheit über den künftigen Produktionsablauf, auch wenn in dem thüringischen Werk fast 500 Menschen ihren Platz räumen werden. Der Opel-Chef, welcher vom neuen Eigentümer PSA vor ca. einem Jahr ins Amt gebracht wurde, gibt sich mit dem Ergebnis zufrieden und hofft, dass sein Sanierungsplan so zu einem gütlichen Abschluss kommen kann.
Deutschland hat nun ein weiteres Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission wegen zu dicker Luft am Hals. Nachdem bereits 2015 und 2016 Verfahren gestartet wurden, trifft es nun wieder Deutschland und noch fünf weitere EU-Mitgliedsstaaten. Der Umweltkommissar Karmenu Vella gibt sich zuversichtlich, damit den Bürger*innen Schutz vor weiteren Konsequenzen der Luftverpestung zu ermöglichen. Aus Deutschland kamen ernüchterte Reaktionen, die Umweltministerin forderte endlich eine konsequente Nachrüstung der Hardware durch die Autohersteller. Bisher haben alle Maßnahmen der Bundesregierung zur Verbesserung der Luftsauberkeit nicht zu den erwünschten Effekten geführt. Weder ein Sofortplan aus dem Jahr 2015, noch der "nationale Gipfel Diesel" vermochten die Wende einzuleiten, dies scheint nun ein letzter Warnschuss zu sein, ehe saftige Strafzahlungen an die EU-Institution fällig werden.
Die Debatte um das Vertragsverletzungsverfahren rückte auch mögliche Diesel-Fahrverbote wieder in den Fokus. Erst in der letzten Maiwoche traten in Hamburg die ersten Fahrverbote für Diesel unterhalb der EURO6 Norm in Kraft. Im Stadtteil Altona sind nun Abschnitte von insgesamt ca. 400m für diese KFZ gesperrt. Vielen erscheint die Maßnahmen grotesk, da sie nur zu einer Verschiebung, nicht aber etwa zu einer Lösung des Problems führt. So werden zwar die Messstationen umfahren, dafür müssen die Autofahrer*innen aber weiträumige Umleitungen in Kauf nehmen, auf welchen nun kräftig weitergerußt wird. Neue Fahrverbote innerhalb Deutschlands sind in nächster Zeit erstmal nicht geplant.
Quellen: https://www.tagesschau.de/wirtschaft/daimler-155.html; http://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/dieselskandal-ultimatum-fuer-daimler-minister-scheuer-attackiert-die-autoindustrie/22612328.html?ticket=ST-3530082-xEbLPHfdJYmVfvRInQgZ-ap3; http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/durchbruch-bei-der-sanierung-von-opel-15613756.html; https://www.tagesschau.de/inland/eu-kommission-klage-deutschland-luftverschmutzung-101.html; Fotos: https://www.wallstreet-online.de/nachricht/10571822-dieselfahrer-gelackmeierten-fahrverbote-hamburg-altona-nadeloehr-dieselfahrer; https://ec.europa.eu/dgs/maritimeaffairs_fisheries/magazine/de/politik/setting-our-sights-blue-green-success-2017-karmenu-vella; https://www.pinterest.de/pin/241787073727559237/
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