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Highway to hell



Abgasskandal und kein Ende in Sicht.

Dieser Tage möchte man meinen der alte Spruch „lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende“ habe vollständig seinen Realitätsbezug verloren, zu mindest hinsichtlich der nicht enden wollenden immer neuen Skandale in der hiesigen Automobilbranche.
Seit der Untersuchungsausschuss des Europäischen Parlaments EMIS zum Dieselskandal vor einem knappen Jahr seinen Abschlussbericht verabschiedete, an dem auch unsere Europaabgeordnete Dr. Cornelia Ernst intensiv mitwirkte, ist keineswegs eine Verbesserung der Situation eingetreten. Als hätte es all die nationalen und europäischen Untersuchungen nie gegeben, fahren die Automobilkonzerne im Aus-, aber vor allen Dingen im Inland, weiter ihren Egotrip und setzten statt auf Transparenz und Kommunikation, nur auf zugezogene Gardinen und sagen stets ausschließlich, was sich nicht mehr leugnen lässt. So folgte auf das Bekanntwerden der Manipulationen von Stickoxidreinigungsanlagen bei VW der nächste Kracher, als auch das Kartell der größten deutschen Autobauer BMW, VW, Daimler und dem Zulieferer BOSCH aufgedeckt wurde. Dort sprach man sich jahrelang munter über die gedrosselte Abgasreinigung bei Dieselfahrzeugen durch zu geringe Harnstoffeinspritzung ab. Ein Skandal, wie auch DIE LINKE mehrfach verlautbarte. Doch nicht genug der schlimmen Taten, es stellte sich heraus, das Abgastests an Affen durchgeführt wurden, um die angebliche Unschädlichkeit der NOx-Dosierung zu bestätigen und damit die Manipulation zu rechtfertigen. Nun, so jüngste Meldungen wird noch nicht einmal das mit der Bundesregierung vereinbarte Minimalziel erreicht, die betroffenen Fahrzeuge bis Ende diesen Jahres durch ein Softwareupdate wenigstens etwas sauberer zu gestalten.
Und schon ist auch der Bogen geschlagen: die Politik und damit die Bundesregierung hat versagt. „Vier nationale Dieselgipfel haben nichts bewirkt außer noch mehr heiße Luft“, meint auch Cornelia Ernst und fordert, „es muss endlich wirkmächtig gehandelt werden, Hardwarenachrüstungen sind unumgänglich und eine adäquate Verbraucher*innenentschädigung nur logische Konsequenz“. Bisher sind all diese Maßnahmen aber in weiter Ferne, denn sowohl Ex-Verkehrsminister Alexander Dobrindt, als auch sein Nachfolger Andreas Scheuer (beide CSU) weigern sich die Automobilindustrie endlich in die Mangel zu nehmen. Man hat das Gefühl hier betreiben die Verantwortlichen Politiker*innen selbst massiv Lobbypolitik.
Aus Brüssel hingegen scheint wenigstens ein bisschen Vernunft abzustrahlen, so sind die neuen Grenzwerte, welche die Kommission im letzten Jahr für die toxischen Abgase vorgeschlagen hat, deutlich ambitionierter als bisher, auch wenn die Automobillobby, allen voran der Verband Deutscher Automobilindustrie, immerhin noch einige Abschwächungen durchbringen konnte.

Wir setzten uns weiterhin dafür ein, dass eine vernünftige Verkehrspolitik, die Allen nützt und die Umwelt genauso schützt wie die Verbraucher*innen, endlich Einzug in die politischen Entscheidungen findet, denn die Zukunft geht uns alle an.

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