In vielen Städten gibt es Luftreinhaltepläne, doch die Strategien unterscheiden sich
Wenn die Vertreter*innen der Wirtschaftskammern durch die Straßen Leipzigs ziehen oder besser fahren, dann wird ihnen schon etwas flau im Magen. Erzürnt sie doch die jüngst aus dem Rathaus der sächsischen Metropole dringende Kunde von weiteren Temporeduzierungen und Fahrspurstreichungen im Stadtgebiet. Dies würde den Verkehrsfluss nur noch weiter behindern und nicht zu einer Reduzierung des Verkehrs mit PKW führen. Am schlimmsten aber und das ist ihr gern hervorgekramtes Todschlagargument, träfe es den Wirtschaftsverkehr, der nur noch mit Mühe und Not sein Ziel erreicht, um die Geschäfte mit neuen Waren zu füllen. Der Kritik von IHK und Co schließt sich nun auch der ADAC an, welcher mit eigenen Studien belegt haben will, dass durch etwaige Beschränkungen der automobilen Fortbewegung keine Verbesserung der Stickoxid-Werte in der Luft festgestellt werden könnten. Stattdessen reduziere eine bessere Ampelschaltung und moderne Verkehrsleitsysteme diese um 30 Prozent.
Schon früher der Renner: Luftmessung aus vergangenen Zeiten |
Genau das wollen aber auch die Befürworter*innen der von Leipzigs Umweltdezernenten avisierten Maßnahmen. Jedoch in Kombination mit einem verstärkten Fokus auf die deutliche Reduzierung der PKW innerorts, einerseits um mehr Platz für ÖPNV und Fahrradfahrer*innen zu schaffen, andererseits um eben dem Wirtschaftsverkehr eine geschmeidige Durchfahrt zu ermöglichen. Industrie und Autolobby hingegen sehen sich scheinbar in ihrer Existenz bedroht. Doch auch in anderen Städten handhaben die Stadtväter und Mütter es auf ähnliche Weise. In München wird massiv in den Ausbau von Straßenbahnen investiert und eine Ladeinfrastruktur für E-Flitzer mit 1000 neuen Stationen bis Ende diesen Jahres geschaffen. Auch alle städtischen Fahrzeuge sollen nur noch emissionsfrei durch die Straßen rollen, in Berlin ist das Konzept ähnlich.
All diese Wege sind progressiv und zeigen Lösungen auf, die Wirtschaftsverbände hingegen meckern nur und setzten einfach nur darauf Fahrverbote zu vermeiden, anstatt die Stadtluft wirklich sauberere zu machen. Ob die Messungen, welche durch die jeweiligen Bundesländer an den von ihnen installierten Messpunkten wirklich korrekt sind, darf an der ein oder anderen Stelle tatsächlich bezweifelt werden. Mal sind diese zu nah am Fahrbahnrand, mal ist die Kreuzung nicht weit genug entfernt und dennoch führen ständig neue Nachmessungen bis das Ergebnis passt nicht zu einer Bekämpfung der wirklichen Ursachen für schlechte Luft und das sind nun mal die Fahrzeuge. Deshalb ist es auch verkehrt, wenn beispielsweise in Stuttgart regelmäßig dagegen demonstriert wird, dass die Messstation am "schmutzigsten Punkt Deutschlands" nicht EU-konform zu sein scheint, Leiber sollten die Demonstration*innen ihren Frust der Bundesregierung entgegenschallen lassen, die es seit Jahren versäumt, die Autoindustrie adäquat für ihre Vergehen zur Kasse zu bitten.
So geht die Messung heute |
Auch MdEP Cornelia Ernst findet es wichtig, dass die Vorgaben der EU in puncto Abgas-Grenzwerte eingehalten werden, dafür bedürfe es deutlich größerer Anstrengungen der Kommunen, denn Fahrverbote gehen am Ende immer zu Lasten der Verbraucher*innen, die eigentlich gar nichts dafür können, weiter meint sie: "Auch der Bund muss aufwachen und mit Fördermitteln den klammen Gemeinden unter die Arme greifen, denn von nix kommt nix.".
Quelle: LVZ 27.2.19 A. Tappert und J. Rometsch, "ADAC fordert mehr Messstellen in der Stadt"; "Ökolöwe und Linke begrüßen Luftreinhalteplan" ; Foto: Von Bundesarchiv, Bild 183-1990-0913-026 / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5348055; Von Speifensender - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=4029745
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