Direkt zum Hauptbereich

How to say "Musterfeststellungsklage"

Nach langen Jahren des Querstellens von diversen CSU-Ministern, ist der Bann durchbrochen und die Sammelklage wird real. Man einigte sich auf einen Kompromiss, nach welchem Verbraucher*innenschutzorganisationen Klagen von Betroffenen sammeln, und geschlossen zur Anklage bringen können, ohne das Jede*r einzeln den Rechtsweg beschreiten muss. Damit wird eine Riesen Hemmschwelle genommen, sein Recht juristisch einzufordern.
Zwischendurch hatte man schon durch diverse Tricks versucht die Regelung ohne das jetzt kommende Gesetz zu umgehen.

--> Viel mehr zu dem Thema gibt es in unserem Dieseldossier unter
https://www.dielinke-europa.eu/de/article/11790.abgasskandal-in-der-automobilbranche.html



Kommentare

Beliebte Posts aus diesem Blog

Luft rauslassen

Die Automobile Welt in der Post-Corona-Zeit oder doch noch mittendrin. Mit jedem einzelnen der 5400 Beschäftigten, geht das Leipziger BMW-Werk wieder an den Start. Bilder wie beim Fleischverwurster Tönnies will die Betriebsleitung hier unbedingt vermeiden. Deshalb setzt der Chef des sächsischen Werkes auf umfangreiche Schutzmaßnahmen, so etwa 100 Meter Plexiglasscheiben, die sich über das gesamte Werk verteilen. Dazu kommen ein verkürztes Zwei-Schicht-System und ausreichend Abstand zwischen den Mitarbeitenden. Das hat zur Folge, dass im Moment statt den üblichen über 1000 Fahrzeugen nur 650 vom Band rollen. Die wirkliche Ursache liegt jedoch nicht in den Hygieneregeln, sondern darin begründet, dass der Absatz bei BMW um die Hälfte eingebrochen ist und das weltweit. Wann es wieder bergauf geht, kann noch nicht gesagt werden. Es hängt sicher auch von der Wirksamkeit des von der Bundesregierung beschlossenen Elektroauto-Konjunkturpakets ab.  BMW in Leipzig: Jetzt wieder mit ...

Rohrkrepierer

Vor dem Bundesgerichtshof bekommt VW ein gerechtes Urteil im Dieselskandal - die letzte Instanz einer Odyssee  Ort der Entscheidung: Gerichtssaal in Karlsruhe Er wollte mit seinem 2014 gekauften VW Sharon eigentlich seine Rente genießen, stattdessen klagt Herbert Gilbert seit Jahren gegen den größten Autobauer der Welt und ist nun in letzter Instanz vor den Bundesgerichtshof gezogen. Anfang Mai begann der Prozess, von dem sich alle Expert*innen einig waren, dass er Signalwirkung für die 60.000 noch offenen Verfahren gegen VW in der Causa Dieselgate haben wird.  Nur vier Wochen später verkündeten die Richter*innen des 6. Senats ihr Urteil. VW habe sittenwidrig gehandelt und das Kraftfahrtbundesamt beim Stellen des Zulassungsantrags arglistig getäuscht. Dem Kläger stehe der volle Kaufpreis von 31.000 Euro abzüglich eines Nutzungsersatzes zu. So könnte sich der Rentner über mehr als 25.000 Euro freuen, müsste dafür allerdings seinen Wagen zurückgeben. Die Wolfsburger...

Erfindergeist oder Erfinder im Geiste?

Angeblich sollen die Deutschen Vorreiter bei Patenten für grüne Mobilität sein - doch wie viel zählt das wirklich? Hier soll Deutschland führen: Patente für E-Mobilität Die Sensationsnachricht über einen Lithium-Ionen-Akku, der innerhalb von sechs Minuten voll aufgeladen sein soll, kam zunächst nicht aus Deutschland. Stattdessen war es ein Entwickler*innenteam um Dr. Jean de la Verpilliere, dass diesen Quantensprung in der Elektromobilität geschafft haben will. Das Mehrkomponentengemisch, welches die Wissenschaftler*innen aus Cambridge entwickelt haben, müsse nur in einen herkömmlichen Akku eingefügt werden, um die gewünschte Ladezeitverkürzung zu erreichen. Der Schlüssel zum Erfolg ist es, die schnell entzündlichen Materialen - etwa Graphit - durch weniger entzündliche Stoffe zu ersetzen, um so bei hoher Ladespannung Kurzschlüsse und damit Akkubrände zu verhindern. Allerdings ist das Pulver noch nicht am Markt erhältlich, da sich die Produktion auf ein Kilo am Tag beschränkt, w...