...aber bald nicht mehr - Fahrverbote nun auch in der Hauptstadt
Ungefähr jede*r sechste Dieselfahrer*in in Berlin musste nach dem Urteil am vergangenen Dienstag, welches im Berliner Verwaltungsgericht erging, starke Nerven beweisen. Der Senat muss Fahrverbote auf acht Straßen für Diesel-Pkw und Lkw der Abgasklassen bis einschließlich Euro5 ein Fahrverbot erlassen. Bei 60 weiteren Straßen auf insgesamt 117 Abschnitten, muss zumindest geprüft werden, ob auch hier die Diesel ab sofort draußen bleiben müssen. Bis spätestens Mitte nächsten Jahres werden die Verbote wirksam werden, bereits im März will Rot Rot Grün den neuen Luftreinhalteplan beschließen, der die Maßnahmen in sein Konzept aufnimmt.
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| Regierungssitz: das Rote Rathaus, vielleicht bald nur noch ohne Diesel erreichbar |
220.000 Berliner*innen dürften jetzt schon die Schnauze voll haben, wenn das geliebte Diesel-Auto ab sofort nur noch mit großen Umwegen durch die Stadt manövriert werden kann, zumal es sich bei den betroffenen Magistralen um wichtige Verkehrswege innerhalb der Stadt handelt, so u.a. die Leipziger und die Friedrichsstraße. Doch auch Besitzer*innen von Fahrzeugen mit Euro6a/b/c sind noch nicht aus dem Schneider, sollte sich die Wirksamkeit der Fahrverbote nicht ausreichend einstellen, so droht auch ihnen der Zugang zu gewissenVerkehrsachsen verwährt zu bleiben.
Richter Marticke sprach sowohl der DUH, die als Klägerin auftrat, als auch der beklagten Stadt teilweise Recht zu. So sieht sich die Verkehrssenatorin in den Bemühungen der Regierung um eine saubere Stadt bestätigt, denn, so Regine Günther (parteilos), man habe ein Diesel-Fahrverbot innerhalb der gesamten Umweltzone verhindern können. Die Deutsche Umwelthilfe hingegen sieht es als Erfolg, dass wenigstens die schmutzigsten Straßenabschnitte nun bald nicht mehr mit den Stickoxiden der Dieselautos vollgerußt werden.
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| Das Grün im Herzen Berlins reicht nicht für saubere Luft |
Die zu hohe Belastung mit den krebserregenden NOX hat viele Gründe, egal ob zu enge Straßen oder fehlende Bäume, manchmal auch nur ein Mangel an Wind, führen dazu, dass die Grenzwerte von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter gerissen werden. Die Stickoxide in der Berliner Luft werden dabei zu 75 Prozent vom motorisierten Straßenverkehr verursacht, zu über drei Viertel sind dafür aber wiederum Dieselfahrzeuge verantwortlich. So kommt es schonmal von Jahresdurchschnittswerten, die weit jenseits der 50 Mikrogramm liegen.
Bis März werden wir dann wissen, ob und in welchem Umfang weitere Straßenabschnitte und Fahrzeuggruppen von den Verboten betroffen sein werden. Wichtig bleibt aber vor allem für den R2G Senat, im Kontakt mit den Menschen zu bleiben und nach intelligenten Lösungen für die Einwohner*innen der drei Millionen Stadt zu suchen. Der weitere Ausbau und die zusätzliche Stärkung des ÖPNV, sowie die zügige Umsetzung des Fahrradkonzeptes müssen ganz oben auf der Agenda ihren Platz finden.
Quellen: https://www.rbb24.de/politik/thema/2017/abgasalarm/beitraege/diesel-fahrverbote-berlin-verwaltungsgericht-urteil.html; https://www.morgenpost.de/berlin/article215556219/Fahrverbote-in-Berlin-117-Strassen-betroffen.html; Fotos: Von A.Savin (Wikimedia Commons · WikiPhotoSpace) - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=30385316; https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/5/5a/Berlin_Rotes_Rathaus_B.JPG
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